Terminhinweis: Neuer Deutschland-Bericht und Kampagnen-Start

 „Transparenz schützt Menschenrechte – Mehr Verantwortung bei der Polizei“:  Pressekonferenz am 08. Juli 2010 in Berlin

„Nichts zu verbergen“: Dieser Anspruch muss in Deutschland gelten, wenn es darum geht, Polizisten wegen übermäßiger Gewaltanwendung oder Misshandlungen zur Rechenschaft zu ziehen. Doch meist bleiben die „Täter unbekannt“. Das belegt der neue Bericht „Täter unbekannt – Mangelnde Aufklärung von mutmaßlichen Misshandlungen durch die Polizei in Deutschland" von Amnesty International.

Ähnlich wie in anderen Berichten zu Polizeigewalt in Europa dokumentiert die Menschenrechtsorganisation, dass auch in Deutschland Misshandlungsvorwürfe gegen Polizisten häufig nicht umfassend und unparteiisch untersucht werden. Ermittlungen verlaufen oft schleppend oder im Sande. Verfahren scheitern teilweise schon daran, dass die Polizisten, die strafbare Handlungen begangen haben, nicht identifiziert werden können. 

Rechtswidrige Polizeigewalt geschieht in Deutschland nicht systematisch. Dennoch ist jeder Einzelfall ein Einzelfall zu viel. Deswegen fordert Amnesty in der neuen Kampagne zu „Mehr Verantwortung bei der Polizei“ u.a. unabhängige Untersuchungen bei Polizeigewalt und die individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizisten.

David Díaz-Jogeix, Europa-Experte des Internationalen Sekretariats von Amnesty International in London, und Monika Lüke, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, stellen den Bericht und die Empfehlungen an Polizei, Justiz und Politik am 08. Juli 2010 in Berlin vor. 

 

Wann: 
08. Juli 2010, 11:00 Uhr

Wo: 
Haus der Bundespressekonferenz, Raum 5
Schiffbauerdamm 40 / Ecke Reinhardtstraße 55, 10117 Berlin

Wer: 
David Díaz-Jogeix, Europa-Experte, Internationales Sekretariat Amnesty International
Monika Lüke, Generalsekretärin, Amnesty International in Deutschland

Wir freuen uns, Sie zu der Pressekonferenz begrüßen zu dürfen. Für Interview- und Rechercheanfragen steht die Pressestelle gerne zur Verfügung.

Terminhinweis Berichtsveröffentlichung und Kampagnenstart, pdf 18 kb