Europa

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Rechtswidrige Polizeigewalt in Europa

Amnesty International dokumentiert seit vielen Jahren Menschenrechtsverletzungen durch Polizisten weltweit - auch in Europa. Dazu gehören Folter und Misshandlung während der Festnahme und in Haft, Tod in Polizeigewahrsam und die Anwendung exzessiver Gewalt bei Demonstrationen. In einigen Fällen sind die Opfer Migranten, Asylsuchende und Flüchtlinge sowie Staatsbürger mit Migrationshintergrund. Rassismus scheint in manchen Fällen ursächlich für Polizeigewalt zu sein. In vielen europäischen Ländern handelt das Justizsystem nicht ausreichend unabhängig und unparteiisch, wenn es gilt, Vorwürfe von Polizeigewalt zu untersuchen. Deshalb bleiben Übergriffe durch Polizisten sehr häufig straffrei.

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Unabhängige Untersuchungseinrichtungen

International gibt es eine Vielzahl von unabhängigen Institutionen, die die Polizei kontrollieren. Ausgestaltung und Befugnisse sind sehr unterschiedlich. Damit entsprechen viele Staaten den Forderungen von verschiedenen internationalen Menschenrechtsexperten (z. B. der Menschenrechtskommissar des Europarats, UN-Komitee zur Verhütung von Folter, UN-Sonderberichterstatter für extralegale Hinrichtungen).

Bitte beachten Sie auch die aktualisierte Fassung der Ergänzung zum Positionspapier "Unabhängige Untersuchungsmechanismen"

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