Hintergrundinformationen

Liebe Kollegin, lieber Kollege,

wir haben für Sie einige Hintergrunddokumente  zum Thema Menschenrechte und Polizeigewalt zusammengestellt. Sprechen Sie uns an wenn Sie weitere Informationen benötigen. Recherche-Tip: Die Amnesty-Themenkoordinationsgruppe "Polizei und Menschenrechte stellt eine ganze Reihe von weiteren Dokumenten für ihre Recherchen bereit.

10.08.2010

Amnesty International empfiehlt die Einrichtung und Ausweitung der Video- und Audioaufzeichnung in allen Bereichen von Polizeiwachen, in denen sich Inhaftierte aufhalten, sofern dies nicht das Persönlichkeitsrecht oder das Recht auf vertrauliche Gespräche mit ihrem Rechtsbeistand oder Arzt verletzt. Die Bilder sollten aufgezeichnet und nicht in „Echtzeit“ verfügbar sein. Die Aufzeichnungen sind über einen angemessenen Zeitraum an einem sicheren Ort aufzubewahren. Es sollte sichergestellt werden, dass diese Aufzeichnungen Ermittlern, Beschwerdeführern und im Todesfall auch den Familien der Opfer und ihren Vertretern zugänglich sind.

In diesem Positionspapier werden zunächst einige Zusammenhänge von Videoüberwachung und menschenrechtlichen Standards dargestellt, Danach folgt ein Überblick über die Anforderungen, die an Videoaufzeichnungen in Polizeigewahrsam gestellt werden müssen sowie ein kurzer Blick in einige Bundesländer und auch über die nationalen Grenzen hinweg. Im Anschluss daran werden zwei gute Gründe für eine Videoaufzeichnung in Polizeiwachen genannt. Schließlich wird in einem Blick über die Grenze die Praxis in anderen Staaten dargestellt.

Positionsspapier Videoaufzeichnung in Polizeigewahrsam [111 kB]

10.08.2010

International gibt es eine Vielzahl von unabhängigen Institutionen, die die Polizei kontrollieren. Die Ausgestaltung und die Befugnisse sind sehr unterschiedlich. Damit entsprechen viele Staaten den Forderungen, die verschiedene internationale MenschenrechtsexpertInnen als „Best Practice“ verlangen. (siehe CPT; Kommissar für Menschenrechte des Europarates, Thomas Hammarberg; Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen, Philip Alston)

Ergänzung: Eine Internationale Übersicht [115 kB]

Positionsspapier Unabhängige Untersuchungsmechanismen [139 kB]

10.08.2010

Amnesty International fordert für die Aufarbeitung von Vorwürfen gegen PolizistInnen wegen der Anwendung unverhältnismäßiger Gewalt oder Misshandlung unabhängige, unmittelbare, unverzügliche und umfassende Untersuchungen. Amnesty International ist überzeugt, dass die Einrichtung von unabhängigen Beschwerdemechanismen ein wichtiger Baustein für umfassende Ermittlungen darstellt.

Dieses Positionspapier stellt zunächst die menschenrechtlichen Grundlagen dar, auf denen die Forderung nach unabhängigen Untersuchungsmechanismen basiert. Im Anschluss daran wird dargestellt, wie ein solcher Untersuchungsmechanismus ausgestaltet sein muss. Schließlich werden sieben gute Gründe für die Einrichtung eines solchen Mechanismus genannt.

Positionsspapier Unabhängige Untersuchungsmechanismen [139 kB]

Ergänzung: Eine Internationale Übersicht [115 kB]

10.08.2010

Amnesty International fordert die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen im Amt. Alle Landesregierungen sowie die Bundesregierung müssen sicherstellen, dass alle PolizeibeamtInnen im Amt durch eine sichtbare Kennzeichnung auf ihrer Uniform identifiziert werden können, auch wenn sie Helme oder eine besondere Schutzuniform tragen.

Wenn Polizeibeamte in Zivil auftreten, sollten sie sich bei der Ausübung ihrer Pflichten – wie der Durchführung von Festnahmen, der Überprüfung von Ausweispapieren oder der Anwendung von Gewalt im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit – gegenüber der betroffenen Person und auf Verlangen auch gegenüber anderen, diese Situation beobachtenden Personen, ausweisen.

In diesem Positionspapier werden zunächst die menschenrechtlichen Standards dargestellt, aus denen eine Kennzeichnungspflicht abzuleiten ist. Danach folgt ein Überblick über den Stand in Deutschland. Im Anschluss daran werden fünf gute Gründe für eine Kennzeichnungspflicht genannt. Schließlich wird in einem „Blick über die Grenze“ die Praxis in anderen Staaten aufgezeigt.

Positionsspapier Kennzeichnungspflicht [127 kB]

28.07.2010

Für die Online-Berichterstattung und andere kleinere Formate liegt der Kampagnenspot nun zum direkten Herunterladen vor. Die drei Falldarstellungen des Spots sind außerdem als eigenständige Kurzclips mit Abbinder erhältlich.

Als Material für die Fernsehberichterstattung stellen wir Ihnen zusätzlich zum Kampagnenspot und den Kurzclips auch Rohschnittmaterial zur Verfügung. Wenden Sie sich bei Interesse bitte an die Amnesty-Pressestelle (Kontakt rechts)..

08.07.2010

In dem im Juli 2010 veröffentlichten Bericht dokumentiert Amnesty International ernstzunehmende Vorwürfe von mutmaßlicher Misshandlung und unverhältnismäßiger Gewaltanwendung durch Polizeibeamte in Deutschland. Amnesty International schildert und kritisiert in dem Bericht, dass die Ermittlungen bei Anzeigen gegen Polizisten mangelhaft waren.

Seit 2004 haben 869 Personen Amnesty International über Probleme mit der Polizei informiert. In 138 Fällen stellte Amnesty International weiterführende Nachforschungen an. Im Zuge dieser Recherchen wurden mutmaßliche Opfer (und bei Todesfällen überlebende Angehörige), Anwälte, Vertreter von Polizei und Staatsanwaltschaften sowie Richter befragt. Den vollständigen Bericht durch die Polizei in Deutschland" finden Sie hier.

08.07.2010

Amnesty International dokumentiert seit vielen Jahren Menschenrechtsverletzungen durch Polizisten weltweit - auch in Europa. Dazu gehören Folter und Misshandlung während der Festnahme und in Haft, Tod in Polizeigewahrsam und die Anwendung exzessiver Gewalt bei Demonstrationen. In einigen Fällen sind die Opfer Migranten, Asylsuchende und Flüchtlinge sowie Staatsbürger mit Migrationshintergrund. Rassismus scheint in manchen Fällen ursächlich für Polizeigewalt zu sein. In vielen europäischen Ländern handelt das Justizsystem nicht ausreichend unabhängig und unparteiisch, wenn es gilt, Vorwürfe von Polizeigewalt zu untersuchen. Deshalb bleiben Übergriffe durch Polizisten sehr häufig straffrei.

08.07.2010

International gibt es eine Vielzahl von unabhängigen Institutionen, die die Polizei kontrollieren. Ausgestaltung und Befugnisse sind sehr unterschiedlich. Damit entsprechen viele Staaten den Forderungen von verschiedenen internationalen Menschenrechtsexperten (z. B. der Menschenrechtskommissar des Europarats, UN-Komitee zur Verhütung von Folter, UN-Sonderberichterstatter für extralegale Hinrichtungen).

Bitte beachten Sie auch die aktualisierte Fassung der Ergänzung zum Positionspapier "Unabhängige Untersuchungsmechanismen"

08.07.2010

In Vorbereitung der Kampagne "Mehr Verantwortung bei der Polizei" gab Amnesty International im April 2010 eine Bevölkerungsbefragung in Auftrag. Hier die Zusammenfassung der Ergebnisse.

08.07.2010

Amnesty International ist eine weltweite, von Regierungen, politischen Parteien, Ideologien, Wirtschaftsinteressen und Religionen unabhängige Mitgliederorganisation.