Ein Blick in Blogs und Netzmedien V

An allen Ecken im Netz tauchen weiterhin Diskussionen und Veröffentlichungen rund um die Amnesty-Kampagne und das Thema rechtswidriger Polizeigewalt auf. Hier ein weiterer Rundblick und Versuch einer Zusammenstellung, als Ausgangspunkt für alle, die Lust haben auf „surfen“ und diskutieren – Ihre Kommentare sind in den Blogs und Foren gerne gesehen:

 

Gebloggter Expertenrat

Einige hilfreiche Tips zur Verbesserung der Kampagnen- und Facebook-Seite gibt der österreichische Social Media-Experte Michael Hartl in seinem Blog. Außerdem findet er: Die Inhalte sind sehr gut aufbereitet. Eine interessante Idee finde ich die Möglichkeit selbst auszuwählen, welche der vier Forderungen man unterstützen möchte. Wäre sehr interessant wie stark dieses Feature genutzt wird. (...) Einen Eindruck davon kann jeder bekommen, der einen Blick auf die Online-Demo wirft. Dort wird klar ersichtlich, dass die übergroße Mehrzahl der Teilnehmer alle vier Forderungen gleichermaßen unterstützt. Und es wird sehr gut auf Fragen und Kommentare der User eingegangen. Ich hoffe, dass die Inputs die so gegeben werden, auch innerhalb der Organisation gespeichert werden, damit die sinnvollen in die nächste Kampagnenplanung einfließen können. Vielen Dank für das Lob aus Expertensicht! Tatsächlich hilft uns das Feedback der Unterstützer, das wir via Facebook (aber auch ganz klassisch per E-Mail und sogar Brief) erhalten, bei den weiteren Schritten unserer Kampagnenstrategie. In erster Linie ist dieser Dialog jedoch etwas, das sich direkt positiv auf die Vermittlung unserer Forderungen und die Mobilisierung für die Mitmach-Aktionen auswirkt. Mehr dazu auch in der Presseerklärung vom 4. August 2010.

 

Kritische Unterstützung

In Besser Scheitern wird ein Dokument des Antikapitalistischen Blocks (TOP B3rlin) zitiert, der darin die „Krisendemo“ vom 12. Juni 2010 bewertete. Dort heißt es unter anderem: Immerhin ist mit der aktuellen Kampagne “Mehr Verantwortung bei der Polizei” von Amnesty International ein erster Schritt getan, notorische Polizeigewalt und Strafvereitelung im Amt wieder stärker öffentlich zu hinterfragen. Im Blog Ich bin Terrorist kommentiert Gaston ausführlich die Pressekonferenz von Amnesty International zum Kampagnenstart am 8. Juli 2010. In seinem Artikel zeigt er sich enttäuscht, dass der im Vorfeld beworbene Titel der Pressekonferenz „irreführend“ war, weil dort allgemein von „Menschenrechtsverletzungen in Deutschland“ gesprochen wurde: Tatsächlich ging es um Übergriffe der Polizei mit Menschenrechtsverletzungen. Kein Wort von den Menschenrechtsverletzungen bei den Streitkräften und durch dieselben auch in ihrem angeblichen “Verteidigungsauftrag” unter anderem in Afghanistan. Kein Wort über die geduldeten Menschenrechtsverletzungen von anderen Nationen auf deutschem Boden, als Beispiel die US-Streitkräfte (Stichwort z.B. Guantanamo-Gefangene, die über Deutschland transportiert wurden). (...) Aber vergessen wir nicht, dass Menschenrechtsverletzungen nicht nur bei der Polizei begangen werden. Und das macht mir Sorge.
 Nicht die Taten als solches haben eine Systematik, sondern die Grundlage, das dies in Deutschland überhaupt geschehen kann und vor allem folgenlos geschehen kann. Natürlich schweigt Amnesty International nicht zu anderen Menschenrechtsverletzungen in Deutschland, wie auch aus dem Jahresbericht 2010 hervorgeht. Und auf eine strukturelle Grundlage für die bei dieser Kampagne kritisierten Fälle rechtswidriger Polizeigewalt und mangelhafter Aufklärung von Misshandlungsvorwürfen wird auch von Amnesty International verwiesen. So spricht Monika Lüke im Tagesschau.de-Interview von einem „falschverstandenen Wir-Gefühl“ und „Korpsgeist“, das dazu genutzt würde, Täter zu decken und Rechtsverletzungen zu kaschieren. Weitere Bestandteile dieser strukturellen Probleme sind das Fehlen geeigneter unabhängiger Untersuchungsmechanismen und eine individuellen Kennzeichnung von Polizisten.

Die Seite der Frankfurter ADF – Antifaschismus, Demokratie, Freiheit zeigt ihre Unterstützung durch das Demo-Widget und einen kurzen Beitrag zur Kampagne, in dem es nach der Aufzählung unserer Forderungen heißt: Das mag zwar nur die halbe Miete sein, aber es ist zumindest ein Schritt in die richtige Richtung. Auch Amnesty-Mitglieder bloggen: So schreibt Stadtkind FFM in seinem Blog: Gut, ich bin Fördermitglied bei Amnesty International und hoffe, daß diese Aktion viel Aufmerksamkeit genießt und erfolgreich sein wird. Die Kennzeichnungspflicht für Polizisten ist schon längst überfällig. Wie unsouverän und willkürlich da teilweise agiert wird, stimmt mich schon bedenklich. Da braucht man keine Bilder aus China oder von sonst wo auf der Welt. Bei Soldatenglück, einem Blog von und für Angehörige der Bundeswehr, wird die Forderung nach Kennzeichnungspflicht für Polizisten diskutiert: Sehr kontrovers, aber nicht minder interessant.

 

Fußball-Fans zeigen Support

Ein relativ junges, interessantes Projekt ist die Polizeikontrollstelle, eine „Initiative zur Stärkung der Grund- und Bürgerrechte gegenüber der Polizei“. In ihrem Blog verweist sie auf die Online-Demo von Amnesty International. Eine Leserin schrieb daraufhin: Habt ihr mal an die Frauen der Polizisten gedacht? Tag für Tag bangen WIR um unsere Männer.(...) Meiner Meinung nach dürften sich Polizisten nicht mehr um Randalierer bei Fußballspielen kümmern. Sollen die sich doch die Köpfe einschlagen – wen kümmert’s. Wir möchten uns der Antwort der Redaktion anschließen, in der es heißt: Leider trieft der Kommentar von Klischees, die über Fußballfans kursieren. Die meisten Fans wollen eigentlich nur in Ruhe die Spiele ihrer Mannschaft sehen und haben keinerlei Ambitionen, sich die Köpfe einzuschlagen. (...) Und – ob Sie es glauben oder nicht: auch viele Fans haben Familien und Angehörige, die sich angesichts mancher Polizeieinsätze auch ihre Sorgen machen. Zu diesem Thema möchten wir besonders das Interview empfehlen, welches wir mit Alexander Bosch geführt haben. Er ist nicht nur Fußball-Fan sondern auch Sprecher der Amnesty-Themenkoordinationsgruppe Polizei und Menschenrechte, und versucht über das (sicher nicht einfache) Thema Gewalt, Fußball und Menschenrechte aufzuklären.

Auch Generation Blau, ein Fanclub des VfL Bochum, unterstützt die Kampagne: Egal ob es in der ersten Liga ist oder in der Oberliga, überall treten dem Fußballfan aggressive Polizeibeamte gegenüber, die oft grundlos ihre Lieblinge den guten alten Gummiknüppel schwingen. (...) Weil wir es nicht mehr einfach hinnehmen wollen unterstützen wir die Aktion von „Amnesty International“. Diese Leute fordern mehr Rechte für die Opfer und mehr Verantwortung bei der Polizei. Doch liegt es nicht alleine an der Organisation, darauf aufmerksam zu machen, auch ein jeder von uns, jeder Bürger in jeder Stadt und in jedem Land darf nicht wegschauen. Unterstützt dieses Projekt. Mit dem HSV Supporters Club hat sich ein weiterer Fanclub den Forderungen der Kampagne angeschlossen. Denn: Die Forderungen sind auch für Fußballfans interessant. Bei Fußballspielen, bzw. bei der An- oder Abreise der Fans zu diesen, gab es in der Vergangenheit immer wieder Straftaten seitens der Polizei. Beim UEFA-Pokal-Spiel zwischen dem HSV und Werder Bremen im April 2009 gab es Ausschreitungen, an denen die eingesetzten Beamten eine große Mitschuld trugen. Hunde wurden ohne Maulkorb auf Fans losgelassen, welche im Nachhinein teils schwere Verletzungen davontrugen. Desweiteren wurden viele Fans mit dem Schlagstock bedroht oder sogar geschlagen. Auf Nachfrage nach der Verhältnismäßigkeit dieses Einsatzes oder nach der Dienstnummer der Beamten antworteten diese meist, dass man „abhauen solle oder selbst einen mit dem Knüppel verpasst bekomme“. 

Gerade auf Demonstrationen und auch bei Fußballspielen kommt es aber auch immer wieder zu Angriffen auf eingesetzte Beamte. Der Supporters Club wird auch zukünftig immer wieder mit der Polizei in den Dialog treten um gegenseitiges Verständnis zu schaffen und um die angespannte Lage zwischen Fans und Polizei zu entschärfen. Weitere Blogs, die sich aus der Perspektive der Fußball-Fans zur Kampagne äußerten und ihre Unterstützung ausdrückten hier, hier und hier. Auch in vielen Fanforen geht die Diskussion derweil weiter, beispielsweise bei den Löwenfreunden des TSV 1860 München.

 

Weitere Fundstellen:

Syndikalismus.tk hat unsere Anfang August 2010 gestartete neue E-Mail-Aktion an den Berliner Innensenator aufgegriffen und gibt eine Meldung der Jungen Welt wider. Ebenso der Ethiker, ein Portal für "CSR & Nachhaltige Entwicklung“. Der Ostfalen-Spiegel veröffentlicht unsere Presseerklärung zum neuen Amnesty Journal August 2010, mit dem Schwerpunktthema „Polizeigewalt in Deutschland“.  

Direkte Aktion hat die Amnesty-Kampagne mit den einzelnen Forderungen, dem Kampagnenclip und dem Bericht 2010 toll aufbereitet und präsentiert! Und auch Blariog begrüßt unsere Kampagne in einem Blogpost. Das Antiatombündnis Widersetzen aus dem Wendland präsentiert in seinem Blog die Amnesty-Kampagne und ruft zur Unterstützung unserer Forderungen auf. Auch das Piraten-Radio unterstützt unsere Kampagne! Vielen Dank – und gebt uns Bescheid wenn ihr etwas über uns sendet, wir können leider nicht immer dem Live-Stream folgen ; )

 

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