Dokumentation: Fachkonferenz Polizei und Menschenrechte (Oktober 2010, Berlin)

Dokumentation FachkonferenzWie kann die Polizei in Deutschland ihrer menschenrechtlichen Verantwortung besser nachkommen? Diese Frage stand Ende Oktober 2010 in Berlin im Mittelpunkt einer Fachkonferenz von Amnesty International.

Hochrangige Vertreter von Polizei und Ministerien, Landtagsabgeordnete, Rechtsanwälte, Wissenschaftler und Vertreter von Bürgerrechtsorganisationen waren der Einladung von Amnesty International gefolgt, sich auf der Fachkonferenz mit dem Thema rechtswidrige Polizeigewalt konstruktiv und im intensiven Dialog auseinander zu setzen.

Über erste Eindrücke von der Konferenz hatten wir hier im Blog berichtet – inklusive Fotos. Nun liegt die Dokumentation der Tagungsbeiträge und Diskussionen vor:

Katharina Spieß, Polizeiexpertin von Amnesty International, schreibt in der Einleitung der Dokumentation: Ich denke, die Konferenz kann zu Recht als ein voller Erfolg für den Austausch und die Diskussion unterschiedlicher Perspektiven zum Thema Polizei und Menschenrechte bezeichnet werden. (...) Ich hoffe, die Konferenz hat einen gelungenen Dialog zwischen den verschiedenen Akteuren – nicht zuletzt den zwischen Polizei und Zivilgesellschaft – in Gang setzen können, der sich auch in Zukunft weiterführen lässt. Dokumentation Fachkonferenz Polizei und Menschenrechte [1,1 MB]


Aus dem Inhalt:

Dr. Monika Lüke, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland: Kritik von Amnesty International – Misshandlungsvorwürfe gegen Polizisten und mangelhafte Aufklärung

Prof. Dr. Latif Hüseynov, Mitglied des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT): Die menschenrechtlichen Anforderungen des CPT an die Polizei

Nicholas Long, Commissioner der Independent Police Complaints Commission (IPCC): England und Wales - Erfahrungen einer unabhängigen Untersuchungskommission: Die Arbeitsweise der IPCC

General Konrad Kogler, Bereichsleiter im Innenministerium des Bundes, Österreich: Die Polizei als Menschenrechtsorganisation – Das Projekt „Polizei.Macht.Menschen.Rechte“

Udo Behrendes, Leiter des Leitungsstabes, Polizeipräsidium Köln: Polizeiinterne Reaktionen auf Misshandlungen in einer Polizeiwache

Frank Bendzka, Leiter der Zentralen Beschwerdestelle Polizei, Sachsen-Anhalt: Erfahrungen der Zentralen Beschwerdestelle Polizei (ZBP)

Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG): Die Polizei als Menschenrechtsorganisation?

Prof. Dr. Thomas Feltes, Lehrstuhl Kriminologie, Kriminalpolitik und Polizeiwissenschaft, Bochum: Notwendigkeit externer Kontrolle?

Rückblick mit Fotos im Blog (3.11.2010)