16.2.2011 in Frankfurt/Main: Amnesty bei Plenum der Jusos zu Polizeigewalt in Deutschland

Jusos Frankfurt Mitte Februar 2011 diskutieren die Jusos Frankfurt in einem öffentlichen Plenum ein Thema, das in vielen Ländern weltweit – aber auch in Deutschland – Betroffenheit auslöst: Rechtswidrige Polizeigewalt.

 

Die Jusos Frankfurt haben für ihr Plenum am Mittwoch, den 16. Februar um 20 Uhr im „Club Voltaire“ (Kleine Hochstraße 5) Andreas Schwantner von der Amnesty-Fachkommission „Polizeirecherche“ eingeladen.

Er wird über die von Amnesty International dokumentierten Menschenrechtsverletzungen im Polizeibereich in Deutschland berichten: Vorfälle rechtswidriger Polizeigewalt und deren oft mangelhafte juristische Verfolgung, da u.a. nötige Identifizierungsmöglichkeiten (keine Kennzeichnungspflicht der Polizeibeamten) und Untersuchungsinstanzen (keine Unabhängigkeit der Ermittlungen bei Vorwürfen gegen die Polizei) fehlen.

Amnesty International setzt sich seit vielen Jahren für eine menschenrechtlich angemessene Polizeiarbeit ein. So auch in Deutschland, wo seit Sommer 2010 nicht zuletzt durch die Veröffentlichung des Amnesty-Berichts „Täter unbekannt“ und die nachfolgende Kampagne das Thema zunehmend in der Öffentlichkeit steht.

In der Terminankündigung schreiben die Jusos Frankfurt: Die Polizeiführung, die Bundesregierung und die Polizeigewerkschaft tragen einen entscheidenden Teil dazu bei, indem sie sich vehement gegen eine personenbezogene Kennzeichnung der BeamtInnen aussprechen. Amnesty International macht mit ihrer Kampagne "Nicht zu verbergen - Transparenz schützt Menschenrechte" auf diese Missstände aufmerksam.

Die Jusos Frankfurt sind davon überzeugt, dass diese Menschenrechtsverletzungen nicht systematisch stattfinden. Die meisten PolizistInnen leisten einen guten und wichtigen Dienst, doch die Menschenrechte dürfen dabei auf keinen Fall verletzt werden! Es muss bei Menschenrechts- und Gesetzesverletzungen auch bei PolizistInnen im Dienst zu fairen und angemessenen Verfahren kommen, nicht nur zu einer Gegenanzeige wegen "Widerstand gegen VollstreckungsbeamtInnen".

WANN: Mittwoch, 16. Februar 2011, 20 Uhr
WO: Club Voltaire, Frankfurt am Main (Kleine Hochstraße 5)

Merken Sie sich den Termin bei Facebook vor und laden Sie Freunde ein!

Webseite der Jusos Frankfurt

Auch wir laden Sie herzlich ein, am Plenum der Jusos Frankfurt und der Debatte mit dem Amnesty-Experten teilzunehmen!

 

AMNESTY INTERNATIONAL IN FRANKFURT

Im Raum Frankfurt/Main engagieren sich viele Mitglieder von Amnesty International für die Menschenrechte, unter anderem auch in der Hochschulgruppe und der Jugendgruppe Frankfurt sowie in vielen weiteren Gruppen.

Auch Sie können sich für die Menschenrechte engagieren – kontaktieren Sie direkt eine der Frankfurter Gruppen, um sich über ihre Arbeit zu informieren. Für Menschen mit besonderem Interessensschwerpunkt  und Hintergrundwissen bieten sich auch die Frankfurter Themengruppen zum Jemen, Meinungsfreiheit und „Südliches Afrika“ an.

Webseite des Amnesty-Bezirks Frankfurt  am Main