1.11.2010 in Greifswald: Amnesty bei Podiumsdiskussion des AKJ zu "Polizeigewalt in Deutschland"

Aktualisierung 5.11.2010: WebMoritz, das studentische Onlineportal der Universität Greifswald hat über die Veranstaltung einen ausführlichen Bericht veröffentlicht.

Eine kontroverse öffentliche Debatte wird am Montag, den 1. November 2010 in der Universität Greifswald erwartet. Dort diskutiert auf Einladung des örtlichen Arbeitskreises Kritischer JuristInnen (AKJ) Katharina Spieß, Expertin für das Thema „Polizei und Menschenrechte“ bei Amnesty International, mit Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) und Tobias Singelnstein, Habilitand an der Freien Universität Berlin mit Forschungsschwerpunkt Justiz und Polizei. Es moderiert Kirstin Drenkhahn, wiss. Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Kriminologie der Uni Greifwald.

Wir danken dem AKJ Greifswald für die Einladung zu dieser sicherlich spannenden Diskussionsrunde. Sie sind herzlich eingeladen, uns dabei zu begleiten! Merken Sie sich den Termin bei Facebook vor und laden Sie ihre Freunde dazu ein.

WANN: Montag, 1. November 2010 um 18.00 Uhr
WO: Universität Greifswald, Hörsaal 1 Audimax (Rubenowstr. 1, Greifswald)

 

Gewerkschafts-Position unverändert

Der Polizeigewerkschaftler Wendt hatte zuletzt bei einer Fachtagung von Amnesty International in Berlin die unveränderte Position der DPolG zur Frage von mehr Transparenz bei der Polizei verteidigt, stieß dabei jedoch auf deutliches Unverständnis und Widerspruch auch aus dem Publikum heraus.

Die beiden Kernforderungen der Amnesty-Kampagne – Kennzeichnungspflicht und unabhängige Untersuchungsinstanzen, die bei Polizeigewalt eingesetzt werden sollen – werden von den Gewerkschaften weiterhin kategorisch abgelehnt. Ob der öffentliche Austausch in Greifswald die Gewerkschaftsposition in dieser Frage endlich bewegen wird?


"Zweifelhafter Ruf" von Strafverfahren bestätigt

Vielleicht hilft dabei auch der fundierte Blickwinkel aus rechtswissenschaftlicher Sicht, den Tobias Singelnstein bei der Diskussion vermitteln wird. Er hatte im August 2010 eine Studie veröffentlicht, in der er dem „zweifelhaften Ruf“ von Strafverfahren gegen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt einer genauen Analyse unterzog („Polizisten vor Gericht“, CILIP 95 / Bürgerrechte & Polizei).

Sein Ergebnis deckt sich im Ganzen mit den Recherchen von Amnesty International und auch mit anderen Forschungsergebnissen, beispielsweise des Regensburger Rechtswissenschaftler Prof. Henning Müller: Strafverfahren gegen Polizisten dauern meist nicht sehr lange und enden fast nie mit einer Verurteilung.

 

Arbeitskreise Kritischer JuristInnen Greifwald

Amnesty International in Greifwald (Gruppe 1441)